Frank Schwabe

Ich halte das Recht auf Kriegsdienstverweigerung für ein grundsätzliches Menschenrecht. Das gilt für alle Länder.

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe befasst sich regelmäßig mit der Menschenrechtslage in Israel und den palästinensischen Gebieten. Dabei geht es sowohl um Menschenrechtsverletzungen durch israelische, aber auch durch palästinensische Autoritäten.

Gerne hätte ich für eine allgemeine Impfpflicht gestimmt. Für diese hatte ich mich bereits öffentlich ausgesprochen.

Ich habe gerade bei Wikipedia nochmal nachgelesen wie sich andere Regierungen und andere Parlamente zum Holodomor verhalten. Und auch dort wird deutlich, dass sich auch die Parlamente, die den Holodomor als schwerste Menschenrechtsverbrechen einordnen, sich mit dem Begriff des Genozids schwertun.

Vor diesem Hintergrund bin ich zum jetzigen Zeitpunkt für eine Impfpflicht, allerdings nur als letzte verbleibende Möglichkeit.

Vor diesem Hintergrund bin ich zum jetzigen Zeitpunkt für eine Impfpflicht, allerdings nur als "Ultima Ratio", also als letzte verbleibende Möglichkeit.