Frank Schwabe

Das entlastet den Kreis Recklinghausen um 48 Mio jährlich !!!! 

(...) Ich bin der Meinung, dass die damaligen Bestimmungen und Regelungen richtig und wichtig waren. (...)

(...) Ich setze mich seit Beginn der Corona Krise dafür ein, dass besonders Bedürftige über besondere Abschlagszahlungen unterstützt werden. (...)

(...) Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sind im engen Kontakt mit Chile im Rahmen des regelmäßigen Menschenrechtsdialogs. (...)

(...) wahrscheinlich habe ich sogar gegen den Antrag gestimmt. Das liegt aber im Wesentlichen daran, dass es die Verabredung gibt, in einer Regierungskoalition nicht getrennt abzustimmen. Ist also ein üblicher Vorgang, gegen einen Oppositionsantrag zu stimmen. (...)

(...) Die rechtsstaatlichen Grundsätze in unserem Land müssen gewahrt bleiben. (...)