Florian Müller

Es ist geplant, dass das Programm Garantiefonds Hochschule auch 2026 fortgeführt wird, die Förderrichtlinien werden derzeit neu aufgesetzt.

Die Bundesregierung setzt gleichermaßen auf die Bekämpfung von Steuerbetrug, Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch.

Eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit bleibt die Migration

Migration bleibt eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit

Wichtig ist, dass die Prüfung gründlich und zügig erfolgt – damit das Vertrauen in die demokratischen Prozesse und Wahlergebnisse gewahrt bleibt.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt klare Sicherheitsvorgaben und haftungsrechtliche Grenzen, insbesondere für KI-Modelle mit autonomen oder selbstlernenden Komponenten