Frage an Farid Müller von Alina R. bezüglich Gesundheit
In Nordrhein-Westfalen gilt bereits seit Anfang August, dass nur im Ausnahmefall Gesichtsvisiere genutzt werden dürfen. Auch das bayerische Landesgesundheitsamt lässt keinen Zweifel offen: "Visier-Schutzmasken sind nicht zur Verhinderung der Virenausbreitung geeignet und erfüllen nicht die Anforderungen des Infektionsschutzes."
Noch Anfang August warb das Gesundheitsamt für die Visiere. Nun änderte die Hamburger Behörde ihre Corona-Schutzregeln und erklärte die Visiere als nicht ausreichend.
Sollte dies Konsequenzen haben und wenn ja welche?
Weitere Fragen an Farid Müller
Ich verfolge die Entwicklung der Initiative in jedem Fall mit großem Interesse und bin sehr gespannt auf den weiteren Dialog.
Tatsächlich ist das ein Thema, was wir schon länger im Blick haben, denn eine kommunale Einwegverpackungssteuer kann dabei helfen, dass Städte sauberer werden.
Ja ich und die Grünen in der Bürgerschaft unterstützen ein AFD Verbot. Wir haben deswegen zusammen mit der SPD einen Antrag verabschiedet https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/vorgang/80240 , der genau das vorsieht.
Erst einmal vorweg, als Bürgerschaftsabgeordneter habe ich mich immer für unsere Direkte Demokratie eingesetzt und mit dem Verein 'Mehr Demokratie' für "verbindliche Volksentscheide" in Hamburg in die Verfassung gestimmt