Frage an Farid Müller von Theda van L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Wie werden Sie abstimmen bezügl. des Afghanistaneinsatzes?
Ich hoffe sehr: dagegen!
Sehr geehrte Frau van Lessen,
über den Afghanistaneinsatz wird nicht in der Hamburger Bürgerschaft, sondern im Deutschen Bundestag entschieden. Dem Deutschen Bundestag gehöre ich aber nicht an. Daher erlaube ich mir, Ihnen einen Link zum Abstimmverhalten meiner dortigen Kolleginnen und Kollegen zukommen zu lassen:
Natürlich stehe ich Ihnen für weitere Fragen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Farid Müller
Weitere Fragen an Farid Müller
Ich verfolge die Entwicklung der Initiative in jedem Fall mit großem Interesse und bin sehr gespannt auf den weiteren Dialog.
Tatsächlich ist das ein Thema, was wir schon länger im Blick haben, denn eine kommunale Einwegverpackungssteuer kann dabei helfen, dass Städte sauberer werden.
Ja ich und die Grünen in der Bürgerschaft unterstützen ein AFD Verbot. Wir haben deswegen zusammen mit der SPD einen Antrag verabschiedet https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/vorgang/80240 , der genau das vorsieht.
Erst einmal vorweg, als Bürgerschaftsabgeordneter habe ich mich immer für unsere Direkte Demokratie eingesetzt und mit dem Verein 'Mehr Demokratie' für "verbindliche Volksentscheide" in Hamburg in die Verfassung gestimmt