Frage von Jörg L. • 10.04.2025
Wie sehen Sie den Fakt das Politiker neben Ihren Abgeordnetensätzen noch Unternehmensgewinne oder ähnliches beziehen dürfen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 10.04.2025 von Fabio De Masi BSW

triktere Regulierung von etwaigen Interessenkonflikten von Politikern

Frage von Jörg L. • 10.04.2025
Wie sehen Sie die Zukunft der Europäischen Union und deren Verteidigungsbereitschaft?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 10.04.2025 von Fabio De Masi BSW

Vollständig integrierte europäische Armee erscheint nicht realistisch

Frage von Pauline G. • 07.04.2025
Welche Positionen vertritt das BSW hinsichtlich Migration und Fachkräftemangel? Vertritt das BSW diese denn auch in Regierungen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 08.04.2025 von Fabio De Masi BSW

Unsere Position zum Fachkräftemangel und zur Migration ist differenziert.

Frage von Hendrik F. • 31.03.2025
Kann man dem EU-Parlament Entscheidungsfähigkeit zutrauen, wenn seit zB. der Umfrage 2018 keinerlei Beschluß zur Abschaffung der Zeitumstellung erreicht wurde?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 31.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Das Europäische Parlament hat sich bereits vor Jahren für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen.

Frage von Susanne H. • 30.03.2025
Kann ein militärischer Stützpunkt der USA in Deutschland gekündigt werden? Wenn ja, wie? Und was wären voraussichtlich die Folgen.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 31.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Aufenthaltsvertrag und NATO-Truppenstatut

Frage von Felix H. • 19.03.2025
Gibt es im BSW - nach Aus bei den Bundestagswahlen - eine Debatte über Neuorientierung in verteidigungs- u. außenpolit. Fragen? Wagenknecht musste Fehleinschätzungen betr. russ. Großangriff einräumen.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 19.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Das BSW wurde in seinen Einschätzungen zum Kriegsverlauf vollumfänglich bestätigt.