GRÜNE Bürgerschaftsfraktion / Henning Angerer
Auf Antrag von Rot-Grün musste der Investor Eigen- und Fremdkapital bezeugen und Vermietungsquoten gegenüber den Kreditinstituten vorweisen
Geräte, die nach Ablauf der fünf Jahre noch verwendet werden können, gehen zurück an Dataport und werden bspw. für Schulen und NGOs aufbereitet.
Diese Unterscheidung ist keine Diskriminierung, denn sie gilt nur für Menschen, denen vor Monaten ein Impfangebot gemacht wurde, das sie jederzeit annehmen könn
Sie gehen davon aus, dass keine Wertermittlung erstellt worden ist, bevor das Elbtower-Grundstück verkauft wurde und vermuten hier ein Hinwegsetzen der HafenCity GmbH über die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung und des EU-Beihilferechts.
(...) dass es viel zu spät wäre, erst 2050 klimaneutral zu sein (...)
(...) Die Marke der Bundesnotbremse (100-Inzidenz) haben wir als zu hoch für weitgehende Öffnungsschritte eingestuft (...)
