
(...) In der Abstimmung habe ich für das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Drs. 19/28444 gestimmt (...)
Paul Blau
(...) In der Abstimmung habe ich für das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Drs. 19/28444 gestimmt (...)
(...) Grundsätzlich sehe ich es nicht als zwingend notwendig an, Unternehmen noch mehr Vorgaben und Vorschriften zu geben. (...)
(...) Grundsätzlich kann ich zu den Überbrückungshilfen III noch sagen, dass einer der folgenden Bedingungen erfüllt sein muss (...)
(...) Auch wenn das Gesetz im Gesundheitsausschuss behandelt wurde, so ist gerade der Punkt wie viel ein von Ihnen angesprochenes „Krümelchen“ Cannabis straffrei mitgeführt werden darf, in der Länderzuständigkeit. (...)
(...) Da Sie Frau Zeulner nicht direkt, sondern mit „Frau Ludwig“ ansprechen und nicht in Frau Zeulners Wahlkreis wohnen (...)
Die Behauptung, man dürfe nur einreisen, wenn man geimpft sei, ist schlichtweg falsch.