René Schwerdtel
(...) die unveröffentlichte Studie des BMJV liegt mir nicht vor. Ich empfehle Ihnen deshalb, sich mit Ihren Fragen zum Aufbau der Studie direkt dorthin zu wenden. (...)
(...) die Anzahl der Gespräche mit Interessenvertretern kann stark schwanken. Im Wahlkreis biete ich beispielsweise regelmäßig Bürgersprechstunden an, in denen Bürger mit Anliegen zu ihren beruflichen oder ehrenamtlichen Organisationen oder privaten Fragen zu mir kommen können. (...)
(...) CDU und CSU sind davon überzeugt, dass es für Kinder in aller Regel am besten ist, wenn beide Elternteile gemeinsam Verantwortung für ihre Erziehung und Entwicklung übernehmen. Kinder sollen auch nach einer Trennung der Eltern möglichst eng mit beiden Elternteilen verbunden bleiben. (...)
(...) Ich behalte mir dann eben vor, wie auch sonst frei über eine Zu- oder Absage zu entscheiden. Während der gesamten Wahlperiode - und nicht nur kurz vor Wahlen - beantworte ich die Anfragen von Bürgern, die z.B. über meine Homepage direkt an mich gerichtet werden können. Mein Wahlkreisbüro ist telefonisch zu erreichen, ich biete Bürgersprechstunden an und bin nahezu jedes Wochenende bei Veranstaltungen im Wahlkreis ansprechbar. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage hier auf abgeordnetenwatch.de zum „Fraktionszwang“. Einen durchsetzbaren "Fraktionszwang“ gibt es nicht, denn wie Sie richtig anmerken ist jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet. Bei Parteien, die ihre Abgeordneten vor allem über Wahllisten bestimmen (so fast alle Parlamentarier der Linken und der Grünen) besteht natürlich ein gewisses "Drohpotenzial", z.B. bei häufiger abweichendem Abstimmungsverhalten bei der nächsten Wahl nicht wieder aufgestellt zu werden. (...)
(...) mit der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und Vertreterinnen des Instituts für Menschenrechte getroffen. Bei den Gesprächen ging es auch um das Thema „Geschlechtliche Identität“ und um die Frage, wie man der Situation von Menschen in dieser Situation besser gerecht werden kann. (...)
