Edgar Franke

(...) nicht auf die Verhältnisse im einzelnen Krankenhaus, sondern auf die Quote der freien betreibbaren Intensivbetten im Landkreis oder der kreisfreien Stadt ankommt. (...)

(...) Im Änderungsantrag gibt es dazu den Vorschlag zu prüfen, wie die Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen „bedarfsgerecht und schweregradorientiert“ sichergestellt werden kann, was vermuten lässt, dass Psychotherapieleistungen eingeschränkt werden könnten. (...)

(...) Unser Gesundheitssystem ist für die letzten Monate der Pandemie gewappnet. Es sind genügend Intensivbetten vorhanden. (...)

(...) Die Frage der rechtmäßigen Verwendung der Mittel liegt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Empfängers bzw. desjenigen, der den Verwendungsnachweis schließlich formell prüft. (...)

(...) in der Tat habe ich mich für die Revitalisierung der Homberger Innenstadt eingesetzt und den im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sport, Jugend und Kultur“ gestellten Antrag persönlich unterstützt (...)

(...) Wir müssen aber vor allem jetzt mit dem Imp­fen Woche für Woche so gut voranzu­kommen, dass wir im Sommer die Pan­demie endlich hinter uns lassen können. (...)

(...) Zum einen wurde ab dem 3. August die Erfassung der Intensivbetten umgestellt. Seitdem müssen die Kliniken zusätzlich zu den belegbaren und freien Betten auch ihre Notfallreservekapazität melden. Wird die Notfallreserve mitgezählt, gibt es seit Anfang August insgesamt deutlich mehr Betten (...)

(...) ich kann nicht bestätigen, dass Cannabispatienten von der Polizei willkürlich verfolgt und gedemütigt werden. (...)

(...) Bei allen politischen Entscheidungen ist sicherlich die Frage zu stellen, welche Kosten der Wirtschaft durch einen anhaltenden Lockdown verursacht werden. (...)