Portrait von Eckhard Pols
Eckhard Pols
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Eckhard Pols zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Karin W. •

Frage an Eckhard Pols von Karin W. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Pols,
nächste Woche steht die Abstimmung über die "Kaufprämie" ("Abwrackprämie") an.
Wie stehen Sie dazu bzw. alternativ zu einer Mobilitatsprämie für alle?
Ich wünsche Ihnen für Ihre Entscheidung das Bewusstsein, dass wir alle abhängig von der Natur sind, dass es unsere Aufgabe ist, uns um die Erde und alle Wesen liebevoll zu kümmern und vor allem wünsche ich Ihnen Verbindung mit Ihrem Herzen.
Herzlichen Dank für Ihre Arbeit zum Wohl aller Bürger.
K. W.

Portrait von Eckhard Pols
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de vom 30. Mai 2020.

Einer Kaufprämie für Pkw stand und stehe ich skeptisch bis ablehnend gegenüber, weil sie vermutlich eher die Wirkung eines kurzfristigen Strohfeuers hätte. Bei einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor käme noch hinzu, dass damit rückwärtsgewandte Technologien gefördert würden. Stärken müssen wir stattdessen Zukunftstechnologien wie die Elektromobilität. Ich finde daher die Stoßrichtung gut, die der Koalitionsausschuss am 3. Juni 2020 unternommen hat. So heißt es in dessen Beschluss etwa: „Durch die Umweltprämie fördern wir den Austausch der Kfz-Fahrzeugflotte durch klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge. Im bestehenden System werden wir die Prämien des Bundes als neue 'Innovationsprämie' verdoppeln. Die Prämie der Hersteller bleibt davon unberührt." Diese Maßnahme unterstütze ich, zumal sie auch hilft, Arbeitsplätze in der für Deutschland wichtigen Automobilindustrie langfristig zu sichern. Eine Pkw-Kaufprämie ist dagegen zurecht vom Tisch.

Eine Mobilitätsprämie für alle, wie sie zum Beispiel der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (Bundesverband) e. V. fordert, halte ich dagegen nicht für den richtigen Weg, weil sie zu sehr streut und die vorgebrachte Argumentation für diese Prämie in manchen Teilen nicht sehr stichhaltig ist, wenn man etwa die Förderung von ÖPNV-Abos betrachtet. Hier gibt es bereits oft Sonderkonditionen seitens der Betreiber und der Bund fördert den ÖPNV schon heute generell mit Milliardenbeträgen, so unter anderem über das Regionalisierungsgesetz und das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz.

Ich hoffe, Ihnen zufriedenstellend geantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Eckhard Pols