Dr. Dietmar Bartsch

der Deutsche Bundestag besteht aus 736 Abgeordneten. Zu deren Informationsstand kann ich keine seriöse Auskunft geben.

In der Tat wurde der Botschafter dort auch mit stehenden Ovationen begrüßt. Das war ein Zeichen der Solidarität mit der Ukraine. Herrn Melnyk wurde als Repräsentant eines Landes applaudiert, das seit bald drei Monaten buchstäblich ums Überleben kämpft. Daran übe ich keine Kritik.

Wenn die Ampel das auf den Weg bringt, was im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellt wird, dann hat dies die Unterstützung meiner Fraktion

Theoretisch könnte morgen Frieden einkehren, wenn der russische Präsident diesen Wahnsinn beendet. Er hat es in der Hand. Da es dazu nicht kommen wird, kann nur kluge und kreative Diplomatie den Weg zum Frieden ebnen.

Ich halte das für einen Irrweg. Ich bin überzeugt davon, dass auch in Deutschland ein beträchtlicher Teil der Bürgerinnen und Bürger weiter steigende Rüstungsausgaben ablehnen. Dieses politische Angebot wird meine Partei auch in Zukunft machen.

Es ist das Recht eines demokratischen Staates, frei und selbstbestimmt über Besuche zu befinden