DBT / Haar
meine Fraktion hat das Ausbauprojekt Alpha‐E unterstützt. Es schafft benötigte Kapazitäten im niedersächsischen Schienennetz und vermeidet dabei große Neubaumaßnahmen mit zusätzlichem Naturverbrauch.
Zum status quo: Ein/e Pflichtversicherte/r unterscheidet sich von einem/r Freiwillig Versicherten/m dadurch, dass man statt einer freiwilligen Versicherung in der GKV grundsätzlich auch eine Absicherung in der PKV wählen kann.
Zu Ihrer konkreten Frage kann ich Ihnen aktuell keine Auskunft geben
Seit den Nullerjahren hat meine Fraktion immer wieder die Absenkung der Mindestbemessung gefordert, zuletzt auf 450 Euro, was einem Beitrag von rund 70 Euro monatlich in der Krankenversicherung entspräche.
Nach Gesetz stehen die Verwaltungen gleichsam im Dienste der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer.
Gerichtlich können wir als Fraktion und auch DIE LINKE als Partei oder einzelne Abgeordnete nicht dagegen vorgehen
