Frage an Dieter Janecek von Irene P. bezüglich Umwelt
Wie stehen Sie zu einer Mobilitätsprämie für alle als Alternative zu der, von der Autolobby gewünschten, Abwrackprämie?
Sehr geehrte Frau Pfenninger,
davon halten wir gar nichts - und es ist sehr gut, dass diese Überlegungen gekippt wurden. Öffentlicher Druck scheint manchmal doch zu wirken. Und das ist gut so!
Mit freundlichen Grüßen
Team Janecek
Weitere Fragen an Dieter Janecek
Nun ist dieser Auszahlungsmechanismus vorhanden.
Da Volksentscheide auf Bundesebene aus unserer Sicht nicht grundsätzlich den Diskurs in der Gesellschaft fördern, sondern durch Polarisierung auch die Spaltung der Gesellschaft verstärken können, haben wir uns dagegen entschieden
Sobald der Gruppenantrag für ein AfD-Verbotsverfahren vorliegt, werde ich mich intensiv mit dem Antrag beschäftigen und die verschiedenen Argumente für einen solchen Antrag abwägen
Der Beitrag für die Krankenkasse für freiwillig Versicherte ergibt sich aus dem Einkommen und nicht aus dem Vermögen. Bei freiwillig Versicherten ist das Arbeitseinkommen nicht die alleinige Grundlage, sondern es wird die "gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit" herangezogen.