Derya Türk-Nachbaur

Zoll auf Kleinsendungen: EU-Recht, kaum national änderbar. Formal zahlt Importeur, real oft weitergegeben – trifft Kleinbetriebe hart- fließt in Bewertung ein

raus und verursacht volkswirtschaftliche Folgekosten, die jede kurzfristige Ersparnis weit übersteigen. Dass Reformen notwendig sind, ist unbestritten, aber die Psychotherapie ist die falsche Antwort auf das GKV-Defizit.

Meine Position hat sich nicht geändert: Alle erteilten Aufnahmezusagen müssen eingehalten werden. Das habe ich gesagt, und dabei bleibe ich.

Die von Ihnen angesprochene Vorschrift in § 3 Wehrpflichtgesetz ist über 60 Jahre alt und wurde durch das Wehrpflicht-Modernisierungsgesetz 2025 nicht geändert. Sie bezieht sich nur auf den Fall einer bestehenden Wehrpflicht. Genau die gibt es aktuell nicht.

Ich habe keine Aktien veröffentlicht, da ich keine besitze

Es gibt keine völkerrechtliche Rechtfertigung für diese Angriffe, das Leben der Iranerinnen & Iraner muss die oberste Priorität haben.