Ulf Duda
Als SPD-Bundestagsfraktion wissen wir, welch langen Leidensweg Menschen wie Sie und Ihre Angehörigen hinter sich haben, bis sie zu dieser niederschmetternden Diagnose gelangen.
Durch ihre private PV-Anlage helfen Sie ganz konkret dabei, unsere Klimaziele zu erreichen. Sie zeigen, dass und wie die Energiewende in Deutschland gelingen kann.
"Vom Fach" zu sein, kann dabei sicherlich hilfreich sein, ist aber nicht unbedingt nötig. Denn die fachliche Detailarbeit in Ministerien wird nicht von der politischen Leitung des Hauses erledigt, sondern von den Beschäftigten der Fachebene.
Russland hat den Angriffskrieg auf die Ukraine damit begründet, dort angeblich Nationalsozialisten zu bekämpfen. Die Resolution diente dazu, diesen hanebüchenen Vorwand zu unterfüttern. Genau das wäre ja ein Erfolg der russischen Propaganda-Bemühungen gewesen.
Betreiberinnen und Betreiber von PV-Bestandsanalgen dürfen nicht dafür bestraft werden, dass sie sich bereits seit langem für die Energiewende in Deutschland einsetzen.
Russland nutzt die Resolution und ihre Beschlussfassung dazu, direkte Nachbarstaaten zu kritisieren und Staaten, die ebenfalls unter dem Nationalsozialismus gelitten haben, Neonazismus zu unterstellen. In den vergangenen Jahren hat sich die Bundesregierung immer enthalten, um zum Ausdruck zu bringen, dass sie Neonazismus und Rassismus verurteilt, aber mit dem russischen Vorgehen nicht einverstanden ist.