Rainer Kurzeder
(...) eine Übersicht über die Rechtslage und neue Gesetze finden Sie hier (...)
(...) Dieser Vorgang ist bekannt und wurde in der Kleinen Anfrage vom 08.04.2019 auch Bezug genommen (...)
(...) liegt es nahe, dass die Wohnung grundsätzlich mangelhaft ist. Dann müsste Ihnen ein Minderungsrecht oder auch ein Schadensersatzanspruch zustehen. (...)
(...) das ist mir nicht bekannt und ich trage selbstverständlich eine Maske. (...)
(...) Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir für bestimmte Massengeschäfte regeln, dass niemand deshalb benachteiligt werden darf, weil er keine Tracing-App auf einem Mobilgerät installiert hat bzw. nutzt. (...)
(...) Gleichwohl ist die Krise noch lange nicht überstanden. Erst wenn ein Impfstoff oder wirksame Therapiemöglichkeiten zur Verfügung stehen, können wir wieder in die gewohnte Normalität zurückkehren. (...)
