(...) Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt und fördert seit langem eine breite Beteiligung aller gesellschaftlich relevanten Gruppen, wie NGOs, Kirchen, Gewerkschaften etc., sowie der Bürgerinnen und Bürger (...)

(...) Bund und Länder haben in der vergangenen Woche bei der Anpassung der Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie u.a. beschlossen, dass, um eine weiträumige Ausbreitung des Virus möglichst zu verhindern, Bürgerinnen und Bürger aufgefordert bleiben, generell auf private Reisen und Besuche ­- auch von Verwandten - zu verzichten. (...)

(...) ich freue mich, dass wir bezüglich der Behandlung schwerstkranker Menschen auch aus anderen EU-Ländern dann doch einer Meinung sind. Zu Ihrer anschließenden Frage: Niemand kann im Moment voraussagen, wie sich die Zahlen in Deutschland entwickeln werden. Entscheidungen werden sinnvollerweise dann getroffen, wenn sie anstehen, nicht im Vorgriff ohne belastbare Daten. (...)