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Dagmar Freitag
SPD

Frage an Dagmar Freitag von Fbcuvr Zrvre bezüglich Lobbyismus & Transparenz

06. April 2021 - 00:45

Guten Abend Frau Freitag

Können Sie mir erklären, wieso Sie gegen die "Transparenzregelungen für Abgeordnete" gestimmt haben?

Freundliche Grüsse
Sophie Meier

Frage von Fbcuvr Zrvre
Antwort von Dagmar Freitag
06. April 2021 - 09:54
Zeit bis zur Antwort: 9 Stunden 9 Minuten

Sehr geehrte Frau Meier,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich habe in der Abstimmung über einen Antrag der Fraktion Die Linke der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zugestimmt. Der federführende Ausschuss hatte aus guten und nachvollziehbaren Gründen ’Ablehnung’ empfohlen. Glaubwürdig wäre für mich solch ein Transparenz-Vorstoß, wenn sämtliche Mitglieder der Fraktion Die Linke beispielsweise die Veröffentlichung ihrer Nebeneinkünfte auf Euro und Cent bereits freiwillig umgesetzt hätten. Davon kann aber keine Rede sein. Ich empfehle Ihnen hierzu einen Blick auf die, wie ich finde, geradezu atemberaubende Anzahl von kostenpflichtigen Vorträgen des Abgeordneten Dr. Gregor Gysi (Linksfraktion). Ich selbst veröffentliche übrigens sämtliche Daten meiner Steuererklärung bereits seit mehr als 25 Jahren FREIWILLIG.

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Freitag