Maximilian König
Die Sicherheit Deutschlands muss oberste Priorität haben. Eine nachhaltige Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3 % des BIP wäre ein wichtiger Schritt, um die Bundeswehr zukunftsfähig aufzustellen.
Psychische Gesundheit ist von zentraler Bedeutung – sie gehört ins Zentrum unserer Gesundheitspolitik. Deshalb werde ich mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Krankenhäuser, Praxen und Ambulanzen die notwendigen Stellen aufbauen können und angehende Psychotherapeuten nicht im Stich gelassen werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Entschließungsantrag der CDU/CSU vom 29. Januar 2025 abgelehnt, weil er nicht praktikabel ist, gegen europäisches, internationales und deutsches Verfassungsrecht verstößt und zudem keine nachhaltigen Lösungen für eine bessere Steuerung von Migration bietet.
Die Forschung zu ME/CFS und Long Covid fokussiert sich auf die Entwicklung neuer Diagnose- und Therapiemöglichkeiten sowie auf das Verständnis der zugrunde liegenden Krankheitsmechanismen.
Wie ich bereits bei mehreren öffentlichen Veranstaltungen kund getan habe, kommt für mich bei Vorliegen einer gesicherten Beweislast ein Parteiverbotsverfahren selbstverständlich als Mittel wehrhafter Demokratie in Betracht
Die Anforderungen für einen solchen Antrag sind jedoch sehr hoch. Ein unzureichender und nicht sorgfältig ausgearbeiteter Antrag könnte negative Konsequenzen nach sich ziehen.
