Maximilian König
Die Förderprogramme sind in der Regel noch eine Weile verfügbar, aber die genaue Höhe und die Bedingungen können sich mit der Zeit ändern
Dabei beziehen wir selbstverständlich auch den historischen Kontext mit ein, wie beispielsweise die Aserbaidschan-Affäre und die Masken-Affäre.
Dass nun öffentlich über einen Wegfall der Einspeisevergütung spekuliert wird – ohne jede gesetzgeberische Grundlage – schadet nicht nur der Branche, sondern auch dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger.
Über konkrete Maßnahmen entscheiden weiterhin ausschließlich die nationalen Parlamente und Regierungen. Eine Abgabe von Souveränität oder willkürliche Eingriffe in Grundrechte sind damit ausgeschlossen.
