CDU Hamburg Mitte - Stefanie Blaschka
(...) als jemand, der sich selbst fast ausschließlich mit Bus und Bahn fortbewegt, stimme ich mit Ihnen absolut überein, dass der Ausbau und die Verbesserung des ÖPNV-Netzes ein wichtige und dauerhafte Aufgabe für eine gute Verkehrspolitik in Hamburg ist. (...)
(...) Fatal erweist sich in diesem Zusammenhang die Strategie von SPD und GAL , der sozialen Spaltung in Hamburg mit Vergleichen zur Weimarer Zeit und dem Gaza-Streifen das Wort zu reden. Nicht nur dass es in der Sache Unsinn ist - es gibt deutlich weniger Hartz IV-Empänger und weniger unter der offiziellen Armutsgrenze lebende Kinder als in den rot/grün oder rot-rot regierten Städten Bremen, Hannover und Berlin - es bereitet den Ultralinken auch noch den Nährboden von Neid und vermeintlicher Ungerechtigkeit, den sie zum Überleben brauchen. (...)
(...) Außer diesem reinen Einnahmezweck verfolgt die Hundesteuer darüber hinaus das ordnungspolitische Ziel, die Zahl der Hunde im Gemeindegebiet zu begrenzen. Es liegt auf der Hand, dass gerade in dichtbesiedelten Stadtgebieten eine übermäßig hohe Häufung von Hunden zwangsläufig zu Schwierigkeiten führen kann. (...)
Sehr geehrter Dr. Nussbaumer,
zum Stadtteil St. Pauli habe ich eine ganz enge persönliche Bindung, weil ich dort fünf jahre meines Lebens verbracht habe und auch jetzt nur unweit entfernt lebe.
(...) zu 3. Hamburg muss wie in den letzten Jahren gezielt in die Zukunftsbranchen investieren, die auf Dauer Wirtschaftswachstum und sichere Arbeitsplätze versprechen: Luftfahrt, Life Science, Hafen, Logistik. Damit ist es gelungen, bei der Schaffung neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze bundesweit an der Spitze zu liegen. (...)
(...) Sie wissen Sie ja auch, dass die Neuregelung kürzere Tagesschichten als wichtiges Element des Arbeitsnehmerschutzes beihnhaltet. Dies bedingt wiederum weniger freie Ausgleichstage, was nach meiner Kenntnis Stein des Anstoßes seitens der Feuerwehrmitarbeiter ist. (...)