Frage an Christine Buchholz von Alexandra L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Buchholz,
könnten Sie mich darüber informieren, was Ihre Erfolge in den letzten vier Jahren im Bundestag waren. Insbesondere würde mich interessieren, ob Sie sich für oder gegen die Pkw-Maut ausgesprochen haben. Weiterhin würde ich gerne wissen, ob und wenn ja in welcher Höhe Sie Einkünfte aus der Privatwirtschaft haben.
Herzlichen Dank für eine Antwort.
Freundliche Grüße
A. L.
Sehr geehrte Frau L.,
Ich habe mich mit meiner Fraktion DIE LINKE im Bundestag gemeinsam gegen die PKW-Maut ausgesprochen und in der namentlichen Abstimmung gegen die Maut gestimmt ebenso wie gegen die Autobahnprivatisierung. Warum DIE LINKE die PKW Maut ablehnt, begründete mein Abgeordneten-Kollege Herbert Behrens unter anderem hier: www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/weichen-stehen-auf-maut-fuer-alle/
Meine größten Erfolge waren nicht persönliche Erfolge, sondern gemeinsame Erfolge mit der LINKEN, parlamentarisch und auch außerparlamentarisch.
Wir haben mit unseren Recherchen und Argumenten dazu beigetragen, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr wie in Afghanistan, Aufrüstung und Rüstungsexporte in der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt werden.
DIE LINKE hat gemeinsam mit Gewerkschaften jahrelang für den Mindestlohn gekämpft - bis die CDU-SPD-Regierung ihn endlich eingeführt hat. Nun setzten wir uns dafür ein, den Mindestlohn auf 12 Euro zu erhöhen.
Ich habe in die politischen Debatten, die Perspektive der Betroffenen eingebracht: In Griechenland habe ich von den Hafenarbeitern und Krankenhausbeschäftigten gelernt, was die fatale "Eurorettungspolitik" für sie bedeutet und wie sie sich gegen Privatisierung und Verarmung wehren. In Mali haben mir Umweltaktivsten, Menschenrechtler und Gewerkschafter gezeigt, dass Frieden und Gerechtigkeit durch sie erreicht werden und nicht durch die Bundeswehr. 2015 begleitete ich einen Flüchtlings-Konvoi von Wien an die deutsche Grenze. Ihre Geschichte haben meine Überzeugung gefestigt, dass kein Mensch illegal ist und ich mich immer für offene Grenzen und Solidarität mit Menschen in Not einsetzen werde.
Innerhalb und Außerhalb des Parlamentes habe ich mich gegen Rassismus eingesetzt. Letztes Jahr gründeten wir die Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus", die mittlerweile von über 25.000 Menschen unterstützt wird, und Stammtischkämpfer*innen-Seminare gegen Rassismus anbietet. www.aufstehen-gegen-rassismus.de/
Ich habe keine Einkünfte aus der Privatwirtschaft oder Nebeneinkünfte.
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