Cem Berk

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Cum-Ex“ hat zu Beginn des Jahres seine Arbeit aufgenommen. Es wurden bereits viele zentrale Zeug:innen vernommen und die umfangreichen Akten aus den mit dem Warburg-Fall befassten Behörden werden sorgfältig ausgewertet.

Er steht nach wie vor auf der Agenda und ich werde meine Kolleg*innen in der Bezirksversammlung Wandsbek nochmals um eine zügige Behandlung des Themas bitten.

(...) eine umfangreiche Aufklärung und eine Diskussion über den Umgang mit kolonialen Straßennamen dringend nötig. (...)

(...) Mit der Zulassung des Impfstoffs von Johnson+Johnson gibt es nun vier in der EU zugelassene Vakzine, die eine Erhöhung der Impfgeschwindigkeit im 2. Quartal erwarten lässt. (...)

(...) Ich kann Ihren Unmut über das gegenwärtige Verfahren bei der Impfterminvergabe sehr gut verstehen. Auch wir sind hier nicht zufrieden. (...)

(...) Auf der Sitzung der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) am 18.01.2021 haben die Bundesministerin sowie die Landesminister*innen es begrüßt, dass Erzieher*innen mit einer erhöhten Priorität eine Corona-Schutzimpfung erhalten. (...)

(...) Die Schließung der HASPA in Tonndorf wäre auch aus meiner Sicht ein Verlust für den Stadtteil. (...)

(...) Es ist richtig, dass die BGF mit dem Nachtrag zum Kaufvertrag aufgestockt wurde (...)

(...) das Vorkaufsrecht der Stadt am Allermöher Deich auszuüben, in keinem Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zur Dove-Elbe im Rahmen des Forums Tiedeelbe steht. (...)

(...) Aus meiner Sicht wurde nicht nur von Frau Fegebank, sondern auch von unserem Ersten Bürgermeister Herrn Tschentscher alles Notwendige dazu gesagt. Herr Grote hat sich für sein Fehlverhalten entschuldigt. (...)

(...) Nein ich war nicht dabei. (...)