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Cem Berk
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Frage von Herbert H. •

Hallo Herr Berk, leider haben sie nur ausgeführt, mit welchen Maßnahmen Sie versuchen, das E-Scooter Chaos zu reduzieren, aber meine eigentliche Frage, warum kein generelles Verbot, nicht beantwortet.

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Antwort von SPD

Guten Tag Herr H.,

vielen Dank für Ihren Hinweis und die Gelegenheit, auf Ihre Frage nochmals einzugehen.

Viele Hamburgerinnen und Hamburger ärgern sich über falsch abgestellte oder rücksichtslos genutzte E-Scooter. Gleichzeitig zeigen die Nutzungsdaten: Die Nachfrage steigt weiterhin, und für viele Menschen sind E-Scooter ein niedrigschwelliger Baustein moderner Mobilität. 

Hamburg setzt als Zukunftsmetropole bewusst auf einen Mobilitätsmix. Dazu gehören der Ausbau des ÖPNV, On-Demand-Angebote und verschiedene Sharing-Systeme. E-Scooter leisten dabei aktuell einen Beitrag, weil sie Lücken auf der „letzten Meile“ schließen und Wege ersetzen, die aktuell nur das Auto und nicht der ÖPNV bewerkstelligen könnte. 

Gerade weil wir Probleme wie wildes Abstellen oder gefährliche Nutzung sehr ernst nehmen, setzen wir auf striktere Regulierung, um die Situation für alle zu verbessern. Dazu zählen, wie in meiner vorherigen Antwort ausgeführt, klar definierte Abstellflächen, digitale Geofencing-Zonen, strengere Sanktionen bei Fehlverhalten sowie eine deutliche Reduzierung der verfügbaren Fahrzeuge an sensiblen Orten.

Aus diesen Gründen sehen wir aktuell keinen Anlass für ein generelles Verbot. Das bedeutet jedoch nicht, dass ein Verbot in Zukunft grundsätzlich ausgeschlossen wäre. Sollte sich trotz schärferer Regeln keine Verbesserung ergeben oder sich die Belastung für die Stadt weiter erhöhen, müssten wir die Situation neu bewerten.

Mit freundlichen Grüßen

Cem Berk

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