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SPD
• 23.01.2023

Wie sie sicher wissen haben Gerichte aller Instanzen - bis zum Bundesverfassungsgericht - die Einbeziehung von Betriebsrenten und Direktversicherungen in das Sozialversicherungssystem für rechtlich zulässig befunden. Trotzdem entstand hier eine großes Ungerechtigkeitsgefühl, dem wir mit unserem Zukunftsprogramm zur Bundestagswahl 2021 begegnen wollten.

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SPD
• 07.11.2022

Leider funktioniert diese Technologie im Moment nur auf dem Papier. Es wurden noch keine Probereaktoren gebaut, welche die theoretischen Ideen praktisch beweisen könnten.

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SPD
• 10.11.2022

Die gematik trägt die Verantwortung für den sicheren Betrieb der Telematikinfrastruktur (TI), dem hochsicheren digitalen Netzwerk im deutschen Gesundheitswesen.

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SPD
• 17.10.2022

ich erlaube mir, auf meine frühere Antwort zu verweisen: Die Bundesregierung und die Ampelkoaltition sind bestrebt, keine Ausfälle entstehen zu lassen.

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SPD
• 12.10.2022

Auch wenn diese Szenarien extrem unwahrscheinlich sind, tut die Bundesregierung derzeit alles, was möglich ist, um auch diese Risiken zu minimieren

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SPD
• 03.10.2022

Wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden

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