Joachim Gies
Wir alle sind in der Verantwortung, Risiken mit Realismus, internationaler Standfestigkeit und klugen Rahmenbedingungen zu begegnen. Um die Uhr wieder zurückzudrehen, müssen wir an den von den Wissenschaftlern genannten Hauptpunkten ansetzen.
Die Situation der afghanischen Ortskräfte in Pakistan hat auch mich sehr beschäftigt. Daher hatte ich mich bereits noch vor dem Jahreswechsel an das Auswärtige Amt und das Innenministerium gewandt.
Ob eine Teilnahme an der Demonstration im September möglich ist, kann ich derzeit noch nicht sagen.
Mit der Betriebsgenehmigung des Verkehrministeriums NRW von 2024 durfte der Eisenbahnverein Wupperschiene seine Wuppertalbahn ausschließlich für den Bahnbetrieb nutzen. Die Wuppertalbahn erklärte damals, dass eine Nutzung der Strecke mit Fahrraddraisinen nicht vorgesehen ist. Aus Sicherheitsgründen seien Draisinenfahrten nur auf Strecken möglich, die nicht mehr für den Eisenbahnbetrieb genutzt werden.
Die ausstehende Entscheidung des BverfG wird entsprechende Vorgaben dem Gesetzgeber aufgeben, das bestehende Erbschaftssteuersystem gerechter zu gestalten.
Unser Steuersystem verteilt die Einnahmen föderal auf Bund, Länder und Kommunen. Digitalisierung und KI werden Vereinfachungen für die Bürger ermöglichen.
