Joachim Gies
Für mich ist es wichtig, dass unsere Bürgerinnen und Bürger vor Falschinformationen geschützt werden. Gerade im Hinblick auf die RKI-Dokumente kann man wieder erkennen, wie einige Leute mit einer Agenda Fakenews verbreiten, um die Menschen zu verunsichern.
Die Verlustverrechnungsbeschränkungen sind dann auf alle offenen Fälle nicht mehr anwendbar.
Wir von der CDU/CSU sind für eine systematische Aufarbeitung der Corona-Politik. Denn es ist sinnvoll, zu untersuchen, was gut lief, aber auch in welchen Bereichen Fehler unterlaufen sind. Aus den Erkenntnissen kann man lernen und das Land für künftige Gesundheitskrisen besser wappnen. Eine Aufarbeitung könnte auch eine Chance für unser Land sein, wieder näher zusammenzurücken.
Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat unsere Realität verändert und wir alle wünschen uns eine schnelle Beendigung des Krieges.
Sie hat sowohl bei der Documenta im letzten Jahr als auch nun bei der diesjährigen Berlinale versäumt, sich klar und deutlich gegen antisemitische Tendenzen in der Kunstszene zu positionieren.
Die genauen Gründe, weswegen die Bahn die Sparpreise nur digital ermöglicht, kann ich nicht beurteilen. Ich werde allerdings den zuständigen verkehrspolitischen Sprecher meiner Fraktion über die Thematik informieren.