Portrait von Carolin Wagner
Antwort 15.08.2024 von Carolin Wagner SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem von den Grünen geführten Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) einen deutlich ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet.

Portrait von Carolin Wagner
Antwort 05.07.2024 von Carolin Wagner SPD

Es wurden verschiedene Maßnahmen zur Optimierung der Identitätsprüfung angestoßen und umgesetzt.

Portrait von Carolin Wagner
Antwort 05.07.2024 von Carolin Wagner SPD

Grundsätzlich unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion sowohl die Verhandlungen zu einem globalen Pandemieabkommen als auch die Reform der IGV.

Portrait von Carolin Wagner
Antwort 05.07.2024 von Carolin Wagner SPD

Konkret handelt es sich um eine ForscherInnengruppe der Universität Göteborg.

Portrait von Carolin Wagner
Antwort 05.07.2024 von Carolin Wagner SPD

generell können eingetragene Verurteilungen aus dem Bundeszentralregister gelöscht werden.