Brigitte Lösch

(...) Tatsächlich sollten bei einer Evaluation des Wahlrechts für Bürgermeister*innen auch ganz neue Ideen bedacht werden, so auch der Vorschlag der integrierten Stichwahl von „Mehr Demokratie“. (...)

(...) Ich halte von der vorgeschlagenen Leistungsprämie nichts, da die Kraftanstrengungen der Pädagoginnen und Pädagogen der vergangenen Monate nicht mit einer Prämie wertzuschätzen sind. (...)

(...) Wir stehen als Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ganz klar auf dem Boden des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und stimmen keinem verfassungswidrigen Gesetz zu. (...)

(...) sind verpflichtet, sich auf direktem Weg in eine eigene Häuslichkeit oder eine geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach der Einreise dauerhaft dort aufzuhalten (...)

(...) In einer globalisierten Welt gehört fliegen dazu und die Freiheit der Bürger ist zu akzeptieren wo sie ihr Urlaub verbringen. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen die vorgeschriebene Hygiene eingehalten wird. (...)

(...) Deshalb muss ein Konjunkturprogramm für die Fraktion GRÜNE gleichzeitig ein Innovationsprogramm sein. Das heißt für den Mobilitätssektor: Investitionen in umweltfreundliche Fahrzeuge, in E-Mobilität, Wasserstoff, in einen modernen öffentlichen Personennahverkehr und autonomes Fahren. (...)

(...) In Baden-Württemberg ist – wie in Bayern und Niedersachsen – die Automobilwirtschaft von großer Bedeutung. Deshalb haben die Ministerpräsidenten der drei Länder ein gemeinsames Vorgehen beschlossen. (...)

(...) Anbei erhalten Sie die Pressemitteilung und Stellungnahme von Ministerin Dr. Eisenmann vom 13.05.2020 bezüglich der weiteren Öffnung der Kitas (...)

(...) ehr weitgehenden Maßnahmen und das umsichtige Vorgehen der Bürgerinnen und Bürger erfolgreich waren (...)

(...) Um den Regelunterricht für die islamische Religionslehre fortzuführen und sicherzustellen, beschloss die Landesregierung am 1.08.2019 die Gründung einer Stiftung des öffentlichen Rechts. (...)

(...) Bereits 2004 wurde das achtjährige Gymnasium eingeführt und 2012 fand der erste G8-Abschluss in Baden-Württemberg statt. Parallel dazu wurde ab 2012/13 das G9 als Modell - mittlerweile an 44 Gymnasien - weitergeführt. (...)

(...) Mit der neuen Pflegeberufereformgesetz startet ab diesem Jahr 2020 die neue generalistische Pflegeausbildung auch in Baden-Württemberg. Die Reform hat das Ziel den Pflegeberuf durch breitere Einsatzmöglichkeiten attraktiver für Interessierte zu gestalten und die Qualität der Pflege zu erhöhen. (...)