Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 28.05.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

aus meiner Sicht wurden Cannabis und Alkohol in der Fahrerlaubnisverordnung schon in vielen Aspekten angeglichen: Die Änderung der Fahrerlaubnisverordnung verhindert, dass der Konsum von Cannabis pauschal zur Anordnung einer MPU führen kann.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 12.04.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insofern hätte eine Personenstandsänderung aus Rebellion, wie Sie es insinuieren, zunächst einmal aus medizinischer Sicht keine Folgen. Die Personenstandsänderung wäre übrigens auch nach einem Jahr wieder änderbar bzw. korrigierbar.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 09.04.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Selbstbestimmungsgesetz regelt im Übrigen nur die Korrektur des Geschlechtseintrags und die Änderung der Vornamen im Personenstand neu. Es ist klar zu unterscheiden zwischen dem juristischen Weg einer Personenstandsänderung und dem medizinischen Weg einer Geschlechtsangleichung.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 24.04.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anders als häufig dargestellt werden homöopathische Leistungen nicht grundsätzlich von allen Kassen als Regelleistung übernommen. Vielmehr handelt es sich um eine freiwillige Zusatzleistung, die einige Kassen anbieten

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 12.04.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

CO2-Einsparungen sind für alle, insbesondere auch die vulnerablen Gruppen, wie weniger wohlhabende Menschen gut. Dass Personen, die weniger CO2 emittieren, auch ihrem Ausstoß entsprechend weniger bezahlen müssen, ist gut und richtig. Dazu gehören auch Menschen, die mit eigener PV, guter Wärmedämmung und E-Auto dazu beitragen, vergleichsweise weniger CO2 emittieren.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 12.04.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ukraine hat das Recht, sich zu verteidigen. Um der Ukraine dieses Recht zu ermöglichen sind leider auch Unterstützungen wie Waffenlieferungen notwendig.