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Barbara Fuchs
Bündnis 90/Die Grünen
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Sehr geehrte Frau Fuchs, wie stehen Sie zu automatischer Gesichtserkennung? Werden Sie dagegen stimmen, wenn die Gesichtserkennung im Bundestag beschlossen werden soll?

Frage von Yvonne G. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 4 Tage

Sehr geehrte Frau G.,

vielen Dank für Ihre Frage. Nach Rücksprache mit meinen Kolleg*innen von der Bundesebene kann ich Ihnen mitteilen, dass es derzeit keine parlamentarischen Initiativen der Ampel-Koalition zur Einführung einer automatischen Gesichtserkennung im Bundestag gibt. Ganz im Gegenteil hat die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag ausdrücklich festgelegt, dass eine flächendeckende Videoüberwachung und der Einsatz von biometrischer Erfassung zu Überwachungszwecken abgelehnt werden. Denn das Recht auf Anonymität sowohl im öffentlichen Raum als auch im Internet muss gewährleistet werden. Damit hat die Ampel-Koalition einen echten Kurswechsel vorgenommen und entsprechende Überwachungspläne des vormals CSU-geführten Bundesinnenministeriums gestoppt. Seien Sie versichert, wir Grüne setzen uns auf allen Ebenen für Privatheit und einen umfassenden Datenschutz gerade im digitalen Zeitalter ein.

Mit freundlichen Grüßen
Barbara Fuchs

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