Bärbel Bas

Nachvollziehen können Sie als Bürger jedoch, welche der Abgeordneten an den einzelnen Sitzungstagen entschuldigt gewesen sind. Eine entsprechende Liste finden Sie stets am Ende eines Plenarprotokolls (abrufbar über https://dip.bundestag.de/). Zudem wird in den Protokollen die Teilnahme an namentlichen Abstimmungen und Wahlen mit Wahlausweis erfasst. Welche Abgeordneten an den namentlichen Abstimmungen nicht teilgenommen haben, können Sie auch auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter https://www.bundestag.de/abstimmung einsehen.

Ich stimme Ihnen zu: Wer als Fachkraft rund 70.000 Euro zu versteuerndes Einkommen hat, ist dadurch nicht automatisch reich. Dass der Spitzensteuersatz heute schon weit in die Mitte der Gesellschaft hineinreicht, ist eines der Probleme, die wir mit der im Koalitionsvertrag vereinbarten Einkommensteuerreform angehen wollen. Unser Ziel als SPD ist es, kleine und mittlere Einkommen spürbar zu entlasten. Zugleich finde ich richtig, dass sehr hohe Einkommen einen größeren Beitrag leisten – das ist kein Widerspruch, sondern gehört zusammen, wenn die Entlastung der Mitte solide finanziert sein soll.

Die genaue Ausgestaltung bei der Umsetzung bleibt abzuwarten.

Ich teile diese Einschätzung: Wenn die Finanzlage des Bundes dazu führt, dass wir Sparpakete schnüren müssen, dann müssen wir Abgeordnete auch mit gutem Beispiel vorangehen.

Um die Vermittlung von Menschen mit und ohne Behinderungen in Arbeit und Ausbildung kümmern sich vorrangig die örtlichen Agenturen für Arbeit und die Jobcentern, denen hierfür ein breites Spektrum an Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten zur Verfügung steht.