© SPD
Sie erinnern sich richtig. Ich habe bereits kurz nach meinem Amtsantritt meine große Sympathie für ein Rentensystem betont, das alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenversicherung einbezieht.
Deutschland hat heute 94 gesetzliche Krankenkassen – vor 30 Jahren waren es noch 960. Die Zahl also schon stark gesunken. Dass wir dennoch mehrere Kassen haben, hat Vorteile: Versicherte können wählen, welche Zusatzleistungen, Wahltarife oder welcher Service am besten zu ihnen passen. Der Wettbewerb sorgt auch dafür, dass Kassen effizient arbeiten müssen.
Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass von den Bruttoverdiensten ein faires und auskömmliches Netto bei den Beschäftigten ankommt.
Um die Wirtschaft in Fahrt zu bringen, setzen wir wichtige Maßnahmen um: Wir entlasten Unternehmen bei den Steuern, senken Netzentgelte und schaffen die Gasspeicherumlage ab. Gleichzeitig investieren wir massiv in den Ausbau der Infrastruktur, in Digitalisierung und erneuerbare Energien. So sichern wir Arbeitsplätze und eröffnen neue Chancen.
Das Kindergeld ist Teil des Familienleistungsausgleichs. Es soll Familien bei den Kosten der Kindererziehung unterstützen – unabhängig vom Einkommen. Dadurch vermeiden wir außerdem aufwendige Bedürftigkeitsprüfungen und stellen sicher, dass die Hilfe unbürokratisch und zuverlässig bei allen ankommt. Für Familien mit geringem Einkommen gibt es ergänzend den Kinderzuschlag.
Das Einkommensteuerrecht in Deutschland basiert auf dem Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit.
