Frage von Martina G. • 13.04.2021
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 16.04.2021

(...) Sollten Sie wirklich nicht geimpft werden können, müssen sie keinen Ausschluss aus dem gesellschaftlichen Leben befürchten (...)

Frage von Martina G. • 13.04.2021
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SPD
• 16.04.2021

(...) Sollten Sie wirklich nicht geimpft werden können, müssen sie keinen Ausschluss aus dem gesellschaftlichen Leben befürchten (...)

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SPD
• 18.12.2020

(...) In diesem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Einfluss der „Ülkücü“-Bewegung in Europa zurückdrängen. Insbesondere soll ihr mit den Mitteln unseres Rechtsstaates entschlossen entgegengewirkt werden. Organisationsverbote gegen die Vereine der Ülkücü-Bewegung sind zu prüfen. (...)

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SPD
• 16.11.2020

(...) Wir brauchen jetzt schnell zusätzliche Präventions- und Notfallkonzepte, um Personalengpässe in Gesundheitsämtern, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern abzufedern. (...)

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