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Frage von Thomas S. •

Frage an Astrid Mannes von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Frau Mannes,

am 29.05.2020 kam es im hessischen Dietzenbach zu Ausschreitungen gegenüber der Polizei:

"Etwa 50 Männer haben am frühen Freitagmorgen im hessischen Dietzenbach (Landkreis Offenbach) einen Brand gelegt und anschließend die Rettungskräfte angegriffen. Wie die Polizei mitteilte, wurden auf einem Parkdeck Mülltonnen und ein Bagger angezündet. Polizisten und Feuerwehrleute wurden bei ihrem Eintreffen von der gewaltbereiten Gruppe mit Steinen beworfen. "Wir gehen davon aus, dass die Feuer nur gelegt wurden, um die Einsatzkräfte anzulocken", sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Polizeiangaben zufolge wartete die Gruppe auf das Eintreffen der Beamten bereits mit Steinhaufen.

Die Auseinandersetzung dauerte etwa zwei Stunden. Drei Männer wurden laut Polizei vorläufig festgenommen. Zwei von ihnen hätten den Einsatz gestört und seien Platzverweisen nicht gefolgt, der Dritte sei ein mutmaßlicher Steinewerfer. Während der Auseinandersetzung sei auch ein Hubschrauber im Einsatz gewesen. Verletzt wurde nach bisherigem Kenntnisstand niemand. Der Sachschaden beläuft sich laut Polizei auf mindestens 150.000 Euro. Auch Einsatzfahrzeuge seien beschädigt worden."

https://www.gmx.net/magazine/panorama/gruppe-50-maennern-greift-polizisten-steinen-34744310

Weitere Informationen zum Geschehen:

https://www.focus.de/politik/deutschland/streit-um-antidiskriminierungsgesetz-clans-bedrohen-sie-schlaeger-lauern-ihnen-auf-polizisten-werden-zum-freiwild_id_12045001.html

https://www.faz.net/aktuell/attacke-auf-einsatzkraefte-in-dietzenbach-ermittlungen-gehen-weiter-16793224.html

Frage 1:

Ist Ihnen der benannte Vorfall bekannt?

Frage 2:

Wenn ja, haben Sie sich bisher mit diesem Vorfall politisch beschäftigt?

Laut meiner Recherche scheint die öffentliche Berichterstattung bezüglich dieses Vorfalls sich zwischenzeitlich diskret entwickelt zu haben. Die mir zugängliche aktuellste Nachricht datiert vom 02.06.2020:

"Dienstag, 02.06.2020, 12.49 Uhr: Der Polizei liegen erste Hinweise zu dem Angriff auf Feuerwehrleute und Polizisten in Dietzenbach (Kreis Offenbach) vor. Eine heiße Spur sei jedoch noch nicht darunter, sagte ein Polizeisprecher. Die Zahl der Hinweise liege im „niedrigen zweistelligen Bereich“.

https://www.op-online.de/region/dietzenbach/dietzenbach-hessen-offenbach-strassenschlacht-angriff-polizei-feuerwehr-rache-motiv-hinweise-zr-13780736.html

Die Pressemitteilungen der Polizei Hessen, abrufbar unter...

https://www.polizei.hessen.de/aktuelles/

... weisen am 12.06.2020 um 06:45 Uhr für den Zeitraum 28.05. - 012.06.2020 zwar inzwischen rund 615 Einzelmeldungen, aber nur 2 am 29.05.2020 erstellte Hinweise auf das benannte Geschehen auf.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43561/4609076
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43561/4609981

Der Pressebericht des Polizeipräsidiums Südosthessen vom 01.06.2020 enthält keine Beiträge und geht dem zur Folge nicht auf das Dietzenbacher Geschehen ein, das sich 3 Tage davor ereignet und einen mit ca. 150 000 € bestimmten Sachschaden gebildet hat.

Frage 3:

Wie bewerten Sie die aktuelle Entwicklung bezogen auf die benannten Ausschreitungen?

Frage 4:

Sollte etwas unternommen werden, um den benannten Vorfall aufzuarbeiten, wenn ja was?

Viele Grüße, T. S.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Der Vorfall ist mir aus den Medien bekannt. Weitere Informationen habe ich nicht. Ich stimme Ihnen jedoch zu, dass es wichtig ist herauszufinden, von wem die Tat ausgegangen ist. Solche Vorkommnisse können nicht toleriert werden! Ich halte das für inakzeptabel! Der Staat muss seine Sicherheit- und Rettungskräfte schützen und Angreifer bestrafen.

Zu Fragen weiterer Klärung empfehle ich Ihnen sich an den zuständigen Bundestagsabgeordneten, Herrn Björn Simon, zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Astrid Mannes
 

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