Fragen und Antworten

Frage an
Anton Schuberl
DIE GRÜNEN

(...) Kann da nicht von München aus reguliert werden? (...)

Umwelt
12. Juli 2019

(...) Darüber hinaus ist das benachbarte und umstrittene Gewerbegebiet Rathsmannsdorf immer noch zu einem großen Teil unbebaut. Wenige Kilometer entfernt wird nun in Aicha vorm Wald ein weiteres Gewerbegebiet erschlossen und in Eging am See liegt eine Gewerbefläche seit Jahren brach. Hier wird ohne Sinn und Verstand betoniert, als hätte unsere Landschaft keinen Wert. (...)

Frage an
Anton Schuberl
DIE GRÜNEN

(...) Werden Sie sich dafür einsetzen, dass auch hier in Bayern solch ein Gesetz eingeführt wird? (...)

Demokratie und Bürgerrechte
08. Juni 2019

(...) Ja, wir Grüne im Bayerischen Landtag setzen uns seit Jahren dafür ein, dass auch der Freistaat Bayern endlich die Informationsfreiheit einführt: Den freien Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu amtlichen Unterlagen, Akten und Datenbeständen. Unser Grünes Transparenzgesetz (https://katharina-schulze.de/wp-content/uploads/2015/07/15-07-21-GE-Bayerisches-Transparenzgesetz.pdf) wurde leider 2017 von der CSU-Mehrheit in zweiter Lesung endgültig abgelehnt. (...)

Frage an
Anton Schuberl
DIE GRÜNEN

(...) mit großem Bedauern habe ich feststellen müssen, dass es in Bayern nach wie vor kein Informationsfreiheitsgesetz gibt. 13 andere Bundesländer (nur Niedersachsen und Sachsen nicht) haben bereits eine solches (oder sogar weitreichenderes ) Gesetz verabschiedet. (...)

Demokratie und Bürgerrechte
29. April 2019

(...) Die Regierungskoalition stellt sich jedoch auf den Standpunkt, es genüge eine Regelung im Bayerischen Datenschutzgesetz, um die gleichen Informationsrechte zu gewährleisten, wie durch ein Informationsfreiheitsgesetz. Ich habe hier große Zweifel und werde dieses Thema weiter im Auge behalten, um eine weitestgehende Transparenz in Bayern zu erreichen. (...)

Abstimmverhalten

Über Anton Schuberl

Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Berufliche Qualifikation
Diplom-Jurist, Magister in Geschichte
Geburtsjahr
1983

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Bayern
2018 - heute

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über die Wahlliste: Niederbayern
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Passau-West
Wahlliste:
Niederbayern
Listenposition:
2

Kandidat Bayern
2018

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Passau-West
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Passau-West
Wahlliste:
Niederbayern
Listenposition:
2