Anton Hofreiter

Als Demokrat*innen ist es unsere Pflicht gegen den offenen Rassismus der AfD vorzugehen. Die AfD verbreitet Angst und ruft zu Gewalt auf.

zu den privaten Entscheidungen unserer Mitglieder äußern wir uns grundsätzlich nicht.

(...) Leider tut die Bundesregierung nichts zur nationalen Umsetzung von Paris - außer zu reden. Wir Grüne im Bundestag dagegen stehen zu unserer Verpflichtung. Wir fordern eine echte Verkehrs-, Agrar- und Energiewende ein Klimaschutzgesetz, das Klimaschutz rechtlich verbindlich macht. (...)

(...) Eine echte Verkehrswende ist für uns essenziell. Eine Abwrackprämie für Verbrenner gehört für uns dabei aber nicht zu den richtigen Instrumenten. (...)

(...) Eine echte Verkehrswende ist für uns essenziell. Eine Abwrackprämie für Verbrenner gehört für uns dabei aber nicht zu den richtigen Instrumenten. (...)

Eingriffe in die Grundrechte müssen sich auf das unbedingt Notwendige beschränken, für den jeweils konkret zu benennenden legitimen Zweck geeignet und erforderlich und durchweg befristet sein.