Frage von Emil R. • 30.10.2021
Wann wird endlich ein verpflichtender (!) Abbiegeassistent für alle in Deutschland eingesetzte LKWs eingeführt?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich befürworte den Abbiegeassistenten für Lkw in Deutschland. In unserem Koalitionsvertrag mit der SPD und der FPD haben wir die Förderung der Nachrüstung von Lkw-Abbiegeassystenzsystemen bis zum verpflichtenden Einbau festgelegt.

Frage von Antje S. • 25.10.2021
Wird es ein Moratorium für den Bundesverkehrswegeplan im Koalitionsvertrag geben ?
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Antwort 19.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hier finden Sie den Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800

Frage von Annette S. • 18.10.2021
Die Chinesen halten weiter im Inland an den Kohlekraftwerken fest und Frankreich plant neue Kernkraftwerke. Welche Sanktionen würden Sie gegenüber den Ländern befürworten, um das zu verhindern?
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Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit jeher haben wir Grünen uns für den Atomausstieg eingesetzt. Im Koalitionsvertrag mit SPD und FDP haben wir uns ebenfalls für einen früheren Kohleausstieg in Deutschland – idealerweise bis 2030 – stark gemacht.

Frage von Christoph R. • 15.10.2021
Legalisierung von Cannabis: Warum bewirken Sie mit Ihrer progressiven Mehrheit keine Veränderung, obwohl Sie alle 3! eine Veränderung versprochen haben? Wo besteht das Problem?
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Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Cannabis-Legalisierung ist Teil unseres Koalitionsvertrags mit der SPD und der FDP. Das Gesundheitsministerium sowie das Justizministerium haben bereits einen entsprechenden Gesetzesentwurf zur Legalisierung von Cannabis angekündigt.

Frage von Claudia R. • 11.10.2021
Schließung der Atomanlagen zur Herstellung von Brennelementen! In Deutschland hergestellte BEs in überalternden AKWs in Grenznähe sind für ganz Europa eine reale Gefahr! Wann kommt die Schließung?
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Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Trotz des Atomausstiegs werden der Rückbau, die Zwischenlagerung und die Endlagersuche in Deutschland noch weitere Jahrzehnte auf unserer Agenda stehen.

Frage von David P. • 28.09.2021
Wie sieht aus zum Thema Schulsystem? Wurde schon mal darüber nachgedacht das Schulsystem zu ändern?
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