Tobias Koch
(...) Denn Werte wie Menschenwürde, Persönlichkeitsrechte und individuelle Freiheit sind nicht in jedem Land so selbstverständlich wie bei uns in Deutschland. Die Arbeit und Forschung der KI in Deutschland wird daher immer unter der Prämisse stehen: "KI soll Menschen dienen, nicht diese kontrollieren". In ihrer Rede macht die Ministerin deutlich, dass der Schutz der Werte der demokratischen Welt der Bundesregierung ein großes Anliegen ist. (...)
(...) Hier sei gesagt, dass das BAföG allerdings kein gewöhnlicher Studienkredit ist. Die BAföG-Leistungen sind Sozialleistungen. Die Leistungen aus dem BAföG dienen der staatlichen Sicherstellung der Chancengleichheit im Bildungswesen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Anfrage nach Fördermitteln ist im Abgeordnetenbüro leider an der falschen Adresse. Da Sie Bildungsfragen ansprechen, gehört es entweder ins BMBF oder (wenn es um Schule geht) ins Landesschulministerium NRW. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen leider nur grundsätzlich beantworten kann. (...) Der Klarheit halber bitte ich Sie darum, Ihr Anliegen direkt mit dem für Sie zuständigen Amt für Ausbildungsförderung (auf www.bafoeg-sachsen-anhalt.de auffindbar) zu besprechen. (...)
(...) Sie verweisen darauf, dass die Außenwerbung für Tabakprodukte im Gegensatz zu fast allen anderen Formen der Werbung bei Tabak noch erlaubt ist. Sie fordern das Verbot damit, dass Jugendlich am leichtesten zu beeinflussen sind. (...)
(...) ich bin ich in der Sendung gebeten worden, mein Abstimmungsverhalten bei der Entscheidung ‚Ehe für alle‘ im Jahr 2017 zu erklären. Natürlich hatte ich mit dem Thema beschäftigt, aber ich hätte es gern ausführlicher getan. (...)
