Anja Hajduk

(...) Um die Ernsthaftigkeit dieses Anliegens zu unterstreichen, habe ich im Rahmen einer Pressekonferenz am 7. Februar zusätzlich die Prüfung und Diskussion alternativer Trassenführungen in den Bereichen vorgeschlagen, in denen Widersprüche gegen die Führung einer Stadtbahn erhoben wurden. Bitte beachten Sie aber auch, dass z.B. in Bramfeld und Steilshoop sehr große Hoffnungen an eine Einführung einer Stadtbahn geknüpft werden, die bis zur Frage von Investitionen in Gebäudekomplexe reichen. (...)

(...) Wir sind uns jedoch im Klaren darüber, dass eine Stadtbahn nicht gegen den Willen der Bürger umgesetzt werden kann und möchten die Planungen daher in einem offenen Bürgerdialog diskutieren. (...)

(...) Tatsächlich aber haben nach Fusionen und Übernahmen vier große Konzernen den Energiemarkt unter ihrer Kontrolle, daher halten wir den Verkauf von HEW und HeinGas für einen Fehler. Doch jetzt hat Hamburg die Chance, diesen Fehler zumindest zum Teil wieder gutzumachen. (...)

(...) festgesetzt. Bezüglich des Autofreien Wohnens möchte ich nur anfügen, dass es hierzu Inititativen aus der Bevölkerung bedarf, die in so einem Projekt wohnen möchten und sich vertraglich auf ein autofreies Wohnen verpflichten. Es kann kein Zwang auf zukünftige Bewohnerinnen und Bewohner ausgeübt werden. (...)

(...) Bei den GRÜNEN haben wir uns intensiv und kontrovers mit der Grundsicherung auseinandergesetzt und auf dem Bundesparteitag 2008 das Modell einer Grünen Grundsicherung mehrheitlich beschlossen, die eine weitgehende Reform der jetzigen am Bedarf orientierten Grundsicherungsleistungen vorsieht und die Regelsätze erhöhen will. Als Schritt in Richtung eines Grundeinkommens haben wir die bedingungslose Kindergrundsicherung und eine sog. (...)

(...) Weder ich noch die GAL Hamburg und auch nicht der Bundesverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN teilen diese Position der Grünen Jugend. (...)