Moderne Digital-Infrastruktur unabdingbar für den Wirtschaftsstandort - Vieles schon erreicht, aber wir wollen und müssen besser und schneller werden.
Kontrollbefugnis der Datenschutzbeauftragten gilt auch ggü. Staatsanwaltschaften
medizinische und psychosoziale Information, Beratung und Unterstützung, damit Schwangere eine informierte und insb. freie Entscheidung treffen können
Ausbau der Erneuerbaren Energien auf einem nachhaltigen und konsensualen Weg, der die Akzeptanz in der Bevölkerung sichert und Potenzialflächen nutzt.
Derzeit noch skeptisch, ob die Beweislage ausreicht - also unabhängig von einem Verbotsverfahren Hass und menschenverachtender Hetze widersprechen!
