


(...) Ich kann mich jedenfalls nicht über mangelnde Beschäftigung beklagen. Da ich viel im Land unterwegs bin, komme ich auf zahlreichen Veranstaltungen und Terminen mit vielen interessierten Menschen in Kontakt, die mich zur Schulpolitik befragen. Im Kultusministerium, und auch in meinem Abgeordnetenbüro in Heidenheim, gehen täglich zahlreiche Fragen von Bürgerinnen und Bürgern bezüglich der Bildungspolitik ein und erst jüngst bin ich in einem Chat zur Regionalen Schulentwicklung Rede und Antwort gestanden. (...)

(...) Bildungsgerechtigkeit ist ein Kernelement der Sozialdemokratie. Somit ist man als SPD-Politiker immer auch mit dem Thema Bildung befasst. (...)

(...) Sie sehen, dass noch einige Rätsel bestehen, sodass wir noch Arbeit vor uns haben, um der Wahrheit näher zu kommen. (...)

(...) Zuerst einmal: Ich habe mich bereits vor meiner Wahl in den Landtag von Baden-Württemberg klar positioniert und für den Tiefbahnhof ausgesprochen. An dieser Ansicht und der Tatsache, dass ich eine Volksabstimmung von Anfang an für sinnvoll erachtet habe, hat sich nichts geändert. (...)

(...) Nach meinen Informationen macht der Rundfunkstaatsvertrag die Gebührenpflicht nicht vom tatsächlichen Gebrauch der Geräte abhängig. Eine Abmeldung kann daher nur erfolgen, wenn während der Abwesenheit die Rundfunkgeräte nicht zum Empfang bereitgehalten werden, d.h. (...)