Frage an
Andreas Schwab
CDU

Was halten sie davon das der Fraktionsvorsitzender der EVP den Green Deal aufs Eis legen will? (...)

Energie
07. Juli 2020

Ich unterstütze die Ziele des Green Deals ausdrücklich und glaube, dass dieses unsere Wirtschaft wettbewerbsfähiger und zukunftsorientierter werden lässt. Nichts desto trotz müssen wir gerade jetzt darauf achten, dass unsere Wirtschaft in Europa nicht über die Maße mit neuen Vorgaben belastet wird und unnötig weitere Arbeitsplätze kostet.

Frage an
Andreas Schwab
CDU

(...) Zu ergänzen ist heute z. B., dass in Polen Esperanto als Träger der Esperanto-Kultur auf der Liste des immateriellen Kulturerbes eingetragen ist (2014) und dass auch Kroatien die Esperanto-Tradition als immaterielles Kulturgut anerkannt hat (2019; z. B. (...)

Wissenschaft, Forschung und Technologie
14. Mai 2019

(...) Da Esperanto bislang in keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union den Status einer Amtssprache, Regional- und Minderheitensprache innehält, scheint es mir, als gebe es keine Grundlage für die EU-Kommission, es als Sprache der EU-Bürgerinnen und Bürger anzuerkennen. Die Entscheidung, welche Sprachen an Schulen und Universitäten angeboten werden, sollte meines Erachtens auch weiterhin gemäß dem Subsidiaritätsprinzip auf nationaler Ebene getroffen werden. (...)

Frage an
Andreas Schwab
CDU

(...) Wie wollen Sie den Trend zu unsinnig schweren, platzraubenden und übermotorisierten Privatfahrzeugen (SUV, Vans, Pickup-Trucks) in Innenstädten umkehren? Werden Sie restriktivere Regeln für Dienstfahrzeuge unterstützen, oder darf zukünftig weiterhin, um ein absurdes aber durchaus gängiges Extrembeispiel zu nennen, jeder in einer Innenstadt niedergelassene Zahnarzt einen schweren Geländewagen als Dienstwagen anmelden, weil er ja rein theoretisch auch mal als Notarzt zu einer Entbindung auf einen abgelegenen Hof ohne ausgebaute Zuwegung gerufen werden könnte? (...)

Verkehr
07. Mai 2019

(...) Ich setzte mich dafür ein, dass wir bei der Erforschung neuer Antriebsformen einen technologieoffenen Ansatz verfolgen. Aber auch in Zukunft wollen wir die individuelle Mobilität nicht beschneiden. (...)

Frage an
Andreas Schwab
CDU

(...) Wie kam es zu ihrer Überzeugung? Kann man eine Stellungnahme von ihnen irgendwo nachlesen? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
18. April 2019

(...) Die EVP-Fraktion tritt im Urheberrecht dafür ein, die Vielfalt der europäischen Presseerzeugnisse und der Kreativ- und Kulturinhalte (wie z.B. Filme, Musik...) zu erhalten. Das ist nur möglich, wenn auch im Internet sichergestellt wird, dass Urheberrechte geachtet werden, so dass auch Rechteinhaber wie Journalisten, Musiker oder andere Kreativschaffende fair vergütet werden, wenn durch ihre Werke Einnahmen erzielt werden. (...)

Frage an
Andreas Schwab
CDU

(...) Wie und mit welchen Maßnahmen können Sie innerhalb der EU konkret sicherstellen, dass dieser Effekt in der restlichen EU nicht eintritt, wenn Sie kommende Woche dennoch für die Änderung stimmen? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
23. März 2019

(...) Derzeit ist es häufig so, dass große Internetdienste mit urheberrechtlich geschützten Inhalten hohe Gewinne erwirtschaften, ohne das die Musiker, Künstler oder Journalisten, die diese Inhalte erschaffen haben, an den Gewinnen beteiligt werden. Die nun ausgehandelte Urheberrechtsreform schafft deshalb faire Regeln, die auch Musiker, Künstler und Journalisten an den Gewinnen beteiligen. (...)

Frage an
Andreas Schwab
CDU

(...) Jetzt meine Frage, sind Sie gewillt die noch ausstehenden Abstimmungen zum Urheberrecht Art. 11 und 13 abzulehnen? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
22. März 2019

(...) Zu Ihrer Frage ist anzumerken, dass politische Entscheidungen naturgemäß mit ganz unterschiedlichen Interessen konfrontiert ist: Arbeitnehmer, Gewerkschaften, Unternehmen, Arbeitgeber, Verbraucher, Datenschützer - alle haben unterschiedliche Interessen, mit denen sie auf die Abgeordneten im Europäischen Parlament zukommen. Das Vertreten eigener Interessen, "Lobbyismus" an sich ist dabei nichts Schlechtes, solange es transparent ist. (...)

Frage an
Andreas Schwab
CDU

(...) wie gestern bekannt wurde, hat Ihre Fraktion, insbesondere wohl Herr Voss, große Angst vor den angemeldeten Demonstrationen gegen das geplante neue Leistungsschutzrecht. So groß ist die Angst vor der Meinung der Bürger, die Sie vertreten, dass die Abstimmung vorgelegt werden soll. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
05. März 2019

(...) Denn das ist nur möglich, wenn auch im Internet sichergestellt wird, dass Urheberrechte geachtet werden, so dass auch Rechteinhaber wie Journalisten, Musiker oder andere Kreativschaffende fair vergütet werden, wenn durch ihre Werke Einnahmen erzielt werden. Aus diesem Grund habe ich für die Urheberrechterichtlinie gestimmt. (...)

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Andreas Schwab
CDU

Sehr geehrter Dr. Schwab,

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
01. März 2019

(...) Illegale Inhalte dürften nicht mehr verfügbar gemacht werden, legale Inhalte müssen aber weiterhin zugänglich sein. Dies stellt eine deutliche Verbesserung der Rechtslage dar, gerade weil bereits heutzutage auf vielen Plattformen maschinelle Überprüfungen von Inhalten stattfinden, bisher ohne rechtliche Vorgaben. Bisher sind es die Plattformen, die entscheiden welche Inhalte sie hochladen oder blockieren. (...)

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Andreas Schwab
CDU

(...) Außerdem hätte ich gerne ein Kommentar zum Koalitionsvertrag, indem sich gegen Uploadfilter ausgesprochen wurde. Wenn man sich jedoch ausgiebig mit beiden Artikeln befasst, oder eine Expertise zu Rate zieht, deutet alles auf einen Uploadfilter hin, auch wenn es nicht direkt als solcher benannt wird. (...)

Europapolitik und Europäische Union
27. Februar 2019

(...) Gerne möchte ich zusätzlich darauf hinweisen, dass eine technische Überprüfung durch sogenannte Uploadfilter auch nur in dem vom Richtlinientext vorgegebenen rechtlichen Rahmen möglich wäre. Die Richtlinie legt explizit fest, dass das Publizieren von Inhalten, die die Urheberrechte nicht verletzen, nicht verhindert werden darf, und dass bei Beschwerden durch Nutzer im Falle einer Nichtveröffentlichung eine erneute, nicht-maschinelle, manuelle Prüfung des Inhalts vorzunehmen ist. (...)