Andreas Schwab

Ich unterstütze die Ziele des Green Deals ausdrücklich und glaube, dass dieses unsere Wirtschaft wettbewerbsfähiger und zukunftsorientierter werden lässt. Nichts desto trotz müssen wir gerade jetzt darauf achten, dass unsere Wirtschaft in Europa nicht über die Maße mit neuen Vorgaben belastet wird und unnötig weitere Arbeitsplätze kostet.

(...) Sonderausschüsse kosten Zeit und Geld. Deswegen habe ich abgewogen: aus meiner Sicht gibt es kein Erkenntnisdefizit bei Tiertransporten.  (...)

(...) Da Esperanto bislang in keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union den Status einer Amtssprache, Regional- und Minderheitensprache innehält, scheint es mir, als gebe es keine Grundlage für die EU-Kommission, es als Sprache der EU-Bürgerinnen und Bürger anzuerkennen. Die Entscheidung, welche Sprachen an Schulen und Universitäten angeboten werden, sollte meines Erachtens auch weiterhin gemäß dem Subsidiaritätsprinzip auf nationaler Ebene getroffen werden. (...)

(...) Ich setzte mich dafür ein, dass wir bei der Erforschung neuer Antriebsformen einen technologieoffenen Ansatz verfolgen. Aber auch in Zukunft wollen wir die individuelle Mobilität nicht beschneiden. (...)

(...) Auch ohne Abgeordneter oder Mandatsträger zu sein, kann man natürlich am Willensbildungsprozess in der Demokratie teilnehmen. Jeder Bürger kann sich in Parteien, Vereinen oder Organisationen mit seinen Ideen, Zielen und Wünschen einbringen. (...)

(...) Die EVP-Fraktion tritt im Urheberrecht dafür ein, die Vielfalt der europäischen Presseerzeugnisse und der Kreativ- und Kulturinhalte (wie z.B. Filme, Musik...) zu erhalten. Das ist nur möglich, wenn auch im Internet sichergestellt wird, dass Urheberrechte geachtet werden, so dass auch Rechteinhaber wie Journalisten, Musiker oder andere Kreativschaffende fair vergütet werden, wenn durch ihre Werke Einnahmen erzielt werden. (...)

(...) Derzeit ist es häufig so, dass große Internetdienste mit urheberrechtlich geschützten Inhalten hohe Gewinne erwirtschaften, ohne das die Musiker, Künstler oder Journalisten, die diese Inhalte erschaffen haben, an den Gewinnen beteiligt werden. Die nun ausgehandelte Urheberrechtsreform schafft deshalb faire Regeln, die auch Musiker, Künstler und Journalisten an den Gewinnen beteiligen. (...)

(...) Zu Ihrer Frage ist anzumerken, dass politische Entscheidungen naturgemäß mit ganz unterschiedlichen Interessen konfrontiert ist: Arbeitnehmer, Gewerkschaften, Unternehmen, Arbeitgeber, Verbraucher, Datenschützer - alle haben unterschiedliche Interessen, mit denen sie auf die Abgeordneten im Europäischen Parlament zukommen. Das Vertreten eigener Interessen, "Lobbyismus" an sich ist dabei nichts Schlechtes, solange es transparent ist. (...)

(...) Die Urheberrechtsreform dient der Meinungs- und Informationsfreiheit, indem sie sicherstellt, dass Künstler, Musiker und Journalisten an den finanziellen Gewinnen, die durch ihre Inhalte erwirtschaftet werden, beteiligt werden. Denn nur so können wir die Vielfalt an KultuVielfalt an Kultur- und Kreativinhalten auch in der Zukunft sicherstellen. (...)

(...) Denn das ist nur möglich, wenn auch im Internet sichergestellt wird, dass Urheberrechte geachtet werden, so dass auch Rechteinhaber wie Journalisten, Musiker oder andere Kreativschaffende fair vergütet werden, wenn durch ihre Werke Einnahmen erzielt werden. Aus diesem Grund habe ich für die Urheberrechterichtlinie gestimmt. (...)

(...) Illegale Inhalte dürften nicht mehr verfügbar gemacht werden, legale Inhalte müssen aber weiterhin zugänglich sein. Dies stellt eine deutliche Verbesserung der Rechtslage dar, gerade weil bereits heutzutage auf vielen Plattformen maschinelle Überprüfungen von Inhalten stattfinden, bisher ohne rechtliche Vorgaben. Bisher sind es die Plattformen, die entscheiden welche Inhalte sie hochladen oder blockieren. (...)

(...) Gerne möchte ich zusätzlich darauf hinweisen, dass eine technische Überprüfung durch sogenannte Uploadfilter auch nur in dem vom Richtlinientext vorgegebenen rechtlichen Rahmen möglich wäre. Die Richtlinie legt explizit fest, dass das Publizieren von Inhalten, die die Urheberrechte nicht verletzen, nicht verhindert werden darf, und dass bei Beschwerden durch Nutzer im Falle einer Nichtveröffentlichung eine erneute, nicht-maschinelle, manuelle Prüfung des Inhalts vorzunehmen ist. (...)