Frage von Heike R. • 30.06.2022
Wo wird die EU zeinah Ausgaben sparen
Alois Rainer MdB
Antwort 07.07.2022 von Alois Rainer CSU

die nationalen Beiträge der Mitgliedsstaaten der EU gelten als Ausgleichsmittel für den EU-Haushalt. Die Höhe der Mittel, die zur Deckung der Haushaltsausgaben benötigt werden, variieren von Jahr zu Jahr

Alois Rainer MdB
Antwort 28.04.2022 von Alois Rainer CSU

Eine Anhebung der Steuersätze in der derzeitigen Situation würde die Inflation signifikant nach oben treiben

Frage von Heike R. • 08.04.2022
Ist ein neuer Lastenausgleich bereits beschlossen?
Alois Rainer MdB
Antwort 08.04.2022 von Alois Rainer CSU

Mir liegen keine Hinweise dafür vor, dass die amtierende Bundessregierung einen Lastenausgleich der von Ihnen angesprochenen Art plant.

Alois Rainer MdB
Antwort 16.03.2022 von Alois Rainer CSU

Deutschland hat sich bisher auch gegen ein Vermögensregister ausgesprochen.

Alois Rainer MdB
Antwort 17.03.2022 von Alois Rainer CSU

Wenn es um die langfristige Versorgungssicherheit geht, ist die Kernfusion sicherlich ein wichtiger Ansatzpunkt.