Alois Rainer MdB
Antwort 07.09.2026 von Alois Rainer CSU

Von daher halte ich ein Verbot der AfD politisch nicht für sinnvoll, ich denke vielmehr, dass es kontraproduktiv wäre.

Alois Rainer MdB
Antwort ausstehend von Alois Rainer CSU
Alois Rainer MdB
Antwort 08.09.2026 von Alois Rainer CSU

Teil dieser Empfehlungen sind auch die moderate Anhebung der Regelaltersgrenze und eine Abschaffung eines abschlagfreien früheren Renteneintritts für besonders langjährig Versicherte.

Alois Rainer MdB
Antwort 31.08.2026 von Alois Rainer CSU

Ich stehe zu den in der Koalition vereinbarten Beschlüssen zur Zuckersteuer im Rahmen der GKV-Reform

Alois Rainer MdB
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Alois Rainer MdB
Antwort 05.08.2026 von Alois Rainer CSU

Dies dient der Verringerung des Konsums dieser als ebenso gesundheitsschädlich eingestuften Produkte.