Adis Ahmetović

Gemeinsam mit anderen Abgeordneten habe ich mich diesbezüglich an den israelischen Staatspräsidenten gewandt.

Deshalb wird ein Entschließungsantrag in das parlamentarische Verfahren eingebracht, durch das weitere gesetzliche Verbesserungen auf den Weg gebracht werden.

Eine glaubwürdige Außenpolitik darf deshalb nicht danach unterscheiden, wer gegen das Völkerrecht verstößt.

Diejenigen, die befürchten, dass das IFG ausgehöhlt oder gar abgeschafft werden könnte, kann ich jedoch beruhigen: Dies wird es mit uns als SPD nicht geben!

Die durchschnittliche Lebenserwartung sagt nur begrenzt etwas über die individuelle Situation einzelner Beschäftigter aus.

Diejenigen, die befürchten, dass das IFG ausgehöhlt oder gar abgeschafft werden könnte, kann ich jedoch beruhigen: Dies wird es mit uns als SPD nicht geben!