Fragen und Antworten
Da man trotz der richtigen Kritik auf dem Plattformen Menschen erreicht, ist das Bleiben vertretbar, wenn man dabei klare Regeln befolgt.
Der Einspruch des BSW wird vom Wahlprüfungsausschuss ordnungsgemäß geprüft. Das Verfahren läuft gerade und es gibt bisher keinen Grund zur Beanstandung.
Die Veröffentlichungspflicht im privaten Bereich geht zu weit und kann Sicherheitsprobleme mit sich bringen. Wir brauchen andere Lösungen für Privatpersonen.
Abstimmverhalten
Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Mitglied des Aufsichtsrates, von Amts wegen (bis 30.11.2025) Einkommen im Jahr 2025 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 24.03.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 24.03.2026 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Wirtschaft, Verkehr Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto; Summe unregelmäßiger Zahlungen 2025 | Flughafen Dortmund GmbH Dortmund Deutschland | einmalig | 220,00 € | |
Mitglied des Stadtrates (bis 31.10.2025) Einkommen im Jahr 2025 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 06.11.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 28.01.2026 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: zuzüglich Summe unregelmäßiger Zahlungen, Brutto | Stadt Dortmund Dortmund Deutschland | einmalig | 289,96 € | |
Mitglied des Stadtrates (bis 31.12.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 06.11.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 28.01.2026 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto | Stadt Dortmund Dortmund Deutschland | monatlich | 541,00 € | |
Mitglied der Landschaftsversammlung (bis 22.01.2026) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 06.11.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 28.01.2026 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Kultur, Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) Münster Deutschland |


