Weitere Fragen an Sonja Lemke
Frage von Axel F. • 18.02.2026
Antwort 21.05.2026 von Sonja Lemke Die Linke
Wir haben einen Antrag zu Änderung des BGG eingebracht, der einklagbare Ansprüche schafft.
Frage von Holger G. • 26.11.2025
Antwort 08.12.2025 von Sonja Lemke Die Linke
Da man trotz der richtigen Kritik auf dem Plattformen Menschen erreicht, ist das Bleiben vertretbar, wenn man dabei klare Regeln befolgt.
Frage von Martin T. • 06.10.2025
Antwort 27.10.2025 von Sonja Lemke Die Linke
Der Einspruch des BSW wird vom Wahlprüfungsausschuss ordnungsgemäß geprüft. Das Verfahren läuft gerade und es gibt bisher keinen Grund zur Beanstandung.
Frage von Elias Z. • 29.07.2025
Antwort 04.08.2025 von Sonja Lemke Die Linke
Die Veröffentlichungspflicht im privaten Bereich geht zu weit und kann Sicherheitsprobleme mit sich bringen. Wir brauchen andere Lösungen für Privatpersonen.

