Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Nicole K. • 30.09.2024

Unterstützen Sie den Antrag auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD? (https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbotsverfahren-102.html)

Antwort ausstehend von Eileen Woestmann

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Folgen

Frage von Nicole K. • 30.09.2024

Unterstützen Sie den Antrag auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD? (https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbotsverfahren-102.html)

Antwort ausstehend von Berivan Aymaz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Folgen

Frage von Thorsten G. • 30.09.2024

Unterstützen Sie den Antrag die AFD vom BVerfG verbieten zu lassen?

Antwort von René Schneider

SPD • 04.10.2024

Ein AfD-Verbot ist erwägenswert, birgt jedoch rechtliche Risiken. Wichtiger ist, durch gerechte Politik den Nährboden für die AfD langfristig zu entziehen.

Frage von Patrick S. • 30.09.2024

Unterstützen Sie den Antrag die AFD vom BVerfG verbieten zu lassen?

Antwort ausstehend von Christin Siebel

SPD

Folgen

Frage von Felix H. • 29.09.2024

Keinen Schutz sehen das HinSchG & HinSchG AG NRW für die Menschen vor, die in internen Meldestellen arbeiten. Warum sind sie nicht gg. Nachteile abgesichert, die in Ausübung ihrer Tätigkeit entstehen?

Antwort ausstehend von Josefine Paul

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Folgen

Frage von Felix H. • 29.09.2024

Keinen Schutz sehen das HinSchG & HinSchG AG NRW für die Menschen vor, die in internen Meldestellen arbeiten. Warum sind sie nicht gg. Nachteile abgesichert, die in Ausübung ihrer Tätigkeit entstehen?

Antwort von Wibke Brems

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.01.2025

Sie nehmen daher ähnlich wie Betriebsräte eine wichtige Kontrollfunktion im Unternehmen ein.

Alles, was Sie nach der Wahl wissen müssen.

Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten